Bericht zur Montagsdemonstration vom 18.02.2008 in Zeitz


Zur heutigen 168. Montagsdemonstration in Zeitz erschienen 41 Personen auf dem Schützenplatz, um wieder gemeinsam gegen Hartz-IV und weiteren Sozialkahlschlag zu protestieren.

Folgende Redner sprachen auf der Kundgebung:

Steffen Hemberger berichtete von der gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Zeitz.

Es wird am 03.03.2008 zu einer Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber Oberbürgermeister Dieter Kmietczyk und dem Herausforderer Dr. A. (CDU/SPD) kommen, da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhielt.
Hier nun die Ergebnisse (nach dem statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt):

Wahlberechtigte: 24.167
Wähler/Wahlbeteiligung: 10.771 (44,60%)
Ungültige Stimmen: 37 (0,30%)
Gültige Stimmen: 10.734 (99,70%)

davon entfielen auf:

1. Dr. Altmann, Ulf, (CDU/SPD): 4.450 (41,5%)
2. Jäger, Bernd: 387 (3,6%)
3. Kasprzyk, Christel (NPD): 227 (2,1%)
4. Kirsten, Ute (DIE LINKE): 910 (8,5%)
5. Kmietczyk, Dieter: 4.235 (39,5%)
6. Opler, Ulrich: 525 (4,9%)

Aufgrund des knappen Ergebnisses zählt jede Stimme, so dass am 03.03. jeder aufgerufen ist, auch wirklich wählen zu gehen.

Letzte Woche war der Kandidat der CDU/SPD Dr. A. zu Gast bei uns auf der Montagsdemo. Im Gegensatz zu seinen Forumauftritten im Friedenssaal und im Hotel Drei Schwäne kam er hier richtiggehend ins Trudeln, als er sagte, wir Hartz-IV-Empfänger könnten ja zufrieden sein, da es den Menschen in Afrika und in manchen anderen Weltgegenden noch viel schlechter als uns hier geht. Heute ist Dr. A. leider nicht anwesend, sonst hätte man ihm eine DPA-Mitteilung vorlesen können, nach der sich ein Arbeitsloser vor Weihnachten auf einem Hochsitz in Niedersachsen aus Scham und Verzweiflung selbst zu Tode hungerte. Das ist kein einmaliges Ereignis, schon vor einigen Monaten passierte 'mal etwas ähnliches.

Viele arbeitslose Menschen sind mit ihrer Situation psychisch wie materiell überfordert, manche können nicht einmal die Antragsformulare ausfüllen. Zudem verstoßen Mitarbeiter der ARGEn immer wieder wissentlich oder unwissentlich gegen geltendes Recht, ohne dass Konsequenzen folgen. Auch Dr. A. sind nach seiner Aussage solche Fälle bekannt, z. B. gewährten Mitarbeiter der ARGE keine Umzugskosten, weil sie den geplanten Abriss des Wohnhauses nicht als Umzugsgrund anerkannten.



Peter Moser äußerte sich ebenfalls zur Oberbürgermeisterwahl.

Im Vorfeld der Wahl erschien ein unsäglicher Brief einer Frau Tischendorf als Einwurf in den Zeitzer Briefkästen sowie als Zeitungsanzeige. Kurze Zeit später erschien ein ebenso unsäglicher Brief als Zeitungsannonce eines gewissen Guido Neumann (Wendische Straße 32). Nun stellt sich aber heraus, dass es in der Wendischen Straße keinen Guido Neumann gibt. In ganz Zeitz gibt es keinen Guido Neumann! Interessant ist aber, wer diese Annonce aufgegeben und bezahlt hat, nämlich eine gewisse Petra Tischendorf.

Viel zu wenig Zeitzer machen sich Gedanken darüber, wo das viele Geld für den Wahlkampf des Dr. A. herkommt. Aus Nächstenliebe oder aus selbstloser Liebe zur Stadt werden diese Geldgeber das wohl nicht tun. Das tun vielleicht die Ärmsten, die aus Nächstenliebe und mit Bedacht noch etwas abgeben. Wahlkampfspenden erfolgen dagegen mit klarer Zielsetzung. Wenn solche Kräfte den Oberbürgermeister stellen, können wir uns auf 'was gefasst machen.



Steffen Hemberger wies nochmals auf den geringen Abstand der beiden Wahlergebnisse hin.

Es ist bedauerlich, dass über die Hälfte der Zeitzer Bürger nicht wählten, denn jede Stimme zählt. Einerseits sprechen viele Nichtwähler erfahrungsgemäß besonders gern über allgemeine Missstände und ihre eigene unbefriedigende Situation. Anderseits nehmen sie es dann leider nicht wahr, mittels der Wahl Einfluss zu nehmen.



Wolfgang Vogl und Dieter Rolle sprachen anschließend zum gleichen Thema.

Weitere Themen betrafen die aktuelle Tagespolitik.

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Termine:

  • 25.02.2008, Montag, 17:00 Uhr:
    196. Montagsdemonstration auf dem Schützenplatz in Zeitz.
    Wir bitten um rege Teilnahme und pünktliches Erscheinen.

Der Offene Runde Tisch Zeitz, ORTZ

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