Bericht zur Montagsdemonstration vom 03.03.2008 in Zeitz


Zur heutigen 170. Montagsdemonstration in Zeitz erschienen bei strömendem Regen 45 Personen auf dem Schützenplatz, um wieder gemeinsam gegen Hartz-IV und weiteren Sozialkahlschlag zu protestieren.

Folgende Redner sprachen auf der Kundgebung:

Steffen Hemberger gab das Wahlergebnis der Oberbürgermeisterwahl bekannt. Dr. Altmann hat diese Wahl nun doch noch knapp gewonnen. Er erhielt 51,3 % und Dieter Kmietczyk 48,7 % der Stimmen. Kleingartenkönig Hedrich ist womöglich das Zünglein an der Waage gewesen, denn seine Wahlempfehlung zugunsten Dr. A.'s dürfte entscheidend zum Ausgang der Wahl beigetragen haben. Am 1.7. wird Dr. A. das Amt übernehmen und dann werden wir in den folgenden Jahren erleben, was seine Wahlversprechen gelten werden.

Während des Wahlkampfes wurde zugunsten des Dr. A. gewaltig nachgelegt. Mit der Überschrift "Unser Dieter" war z. B. ein regelrechtes Hetz-Flugblatt im Umlauf. Zwar war das von niemandem unterschrieben; so viel Mut hatten der Autor oder die Autoren anscheinend dann doch nicht. Dreist wird dort mit schlichten Lügen die Verantwortlichkeit Dieter Kmietczyks für eine Anzahl Missstände behauptet. Es ist ein Musterbeispiel für Demagogie und kennzeichnet auch exemplarisch die in diesem Wahlkampf von K.'s Gegnern benutzten Mittel und Methoden.

Das neue Infoblatt informiert über Zuschläge bei Hartz-IV und klärt über einige Irrtümer auf. Das Infoblatt kann auf unserer Homepage unter  [Infoblätter] heruntergeladen werden.



Dieter Rolle sprach ebenfalls über den Wahlkampfstil.

Die im "SUPERSONNTAG" so bezeichnete Schlammschlacht bringt man zwangsläufig mit Dr. A. in Verbindung, wenn man sich die Wahlmaterialien anschaut. Der Wahlkampf des Herrn A. wurde mit bemerkenswert hohem finanziellen Aufwand geführt. So manches deutet auf mächtige Geldquellen und Geldinteressen hin.

Es ging aber auch anders. Eine Wahl-Annonce versprach, eine Investition i. H. v. 25 Millionen Euro mit 120 zusätzlich entstehenden Arbeitsplätzen am Standort Artilleriekaserne vorzunehmen. Zugleich wird dort empfohlen, den Wechsel zu wählen, den Dr. A. also. Anzeigenadresse: RECONA Projektentwicklungs-GmbH Berlin. Aus dem Handelsregister ist ersichtlich: es handelt sich um eine finananzberatende bzw. finanzvermittelnde Firma, deren Geschäftsfeld die Vermittlung von unbebauten und bebauten Grundstücken ist. Das Stammkapital beträgt 25.000 Euro. Und die wollen hier 25 Millionen Euro investieren?

Die Schlammschlacht wurde auch auf Diskussionsseiten im Internet ausgetragen, indem in diesem Wahlkampf häufig genannte Personen beleidigende Äußerungen zuließen.

Nun werden interessante Zeiten auf uns zukommen und wir werden Dr. A. an seinen Worten und Taten messen.



Ingrid Weise berichtete von der am Vormittag durchgeführten Aktion vor dem Arbeitsamt Zeitz (AvA).

Die Resonanz der Leute war gut, nur wenige haben nicht unterschrieben. Es wurden insgesamt 304 Unterschriften gegen Hartz-IV und Sozialkahlschlag gesammelt.
Auf unseren neuesten Unterschriftenlisten fordern wir die Vereinheitlichung der Verwaltungsrichtlinie im Burgenlandkreis. Einheitlich 50 m² angemessene Wohnfläche für Ein-Personen-Haushalte und einheitliche Anhebung der Heizkosten auf 1,20 Euro / m². Dafür wurden 154 Unterschriften gesammelt.

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Termine:

  • 10.03.2008, Montag, 17:00 Uhr:
    171. Montagsdemonstration auf dem Schützenplatz in Zeitz.
    Wir bitten um rege Teilnahme und pünktliches Erscheinen.
    Anschließend: Offener Runder Tisch.

  • 13.03.2008, Donnerstag, 09:00 bis 12:00 Uhr:
    Info-Tour nach Osterfeld.
    Es werden Unterschriften gegen Hartz-IV und Sozialabbau, sowie für die Vereinheitlichung der Verwaltungsrichtlinie im gesamten Burgenlandkreis gesammelt.
    Außerdem wird über die Änderungen für ALG-II-Bezieher ab dem 01.01.2008, sowie über die aktuelle Verwaltungsrichtlinie des Burgenlandkreises informiert.

Der Offene Runde Tisch Zeitz, ORTZ

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