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Bericht zur 192. Montagsdemonstration vom 18.08.2008 in ZeitzZur heutigen 192. Montagsdemonstration in Zeitz erschienen 46 Personen, um wieder gemeinsam gegen Hartz -IV und gegen Sozialabbau zu protestieren. Folgende Redner sprachen auf der Kundgebung: Steffen Hemberger sprach über die Verwaltungsrichtlinie des Burgenlandkreises zu den Kosten der Unterkunft und Heizung der ALG-II-Empfänger, den amtlichen Umgang mit ihr und die sie betreffenden Informationsdefizite bei den Leistungsempfängern. Wohl nach einer jeden Änderung dieser überaus wichtigen Vorschrift musste das verantwortliche Landratsamt des Burgenlandkreises meist mehrfach zur diesbezüglichen Veröffentlichung im Internet und/oder in Druckform aufgefordert werden. Wie sollen die betroffenen ALG-II-Empfänger denn die - nicht selten zu Ungunsten der Berechtigten falsch erstellten Bescheide - überprüfen und nötigenfalls Widerspruch einlegen und/oder Klage führen können, wenn sie die geltende Fassung dieser Verwaltungsrichtlinie nicht kennen? Es ist schlimm genug, wenn die Vorschrift auf den Ämtern anscheinend mitunter unbekannt ist oder fehlerhaft gehandhabt wird, die Betroffenen aber haben einen Informationsanspruch! Von der angeblich ab dem 01.07.08 geltenden Veränderung erfuhr Steffen beispielsweise erst während eines Termins auf der ARGE. Seitens der Verantwortlichen erging bis heute noch keine Information an die Bürger. Eine schriftliche Anfrage wurde bereits gestellt, die Antwort steht noch aus. Wolfgang Vogl war über über die pressebekannten Pläne entsetzt und empört, Arbeitslose zur Betreuung demenzkranker Menschen einsetzen zu wollen. Ein weiteres Thema war u. a. die deutsche Außenpolitik im Zusammenhang mit den Vorkommnissen in Georgien. Peter Moser sprach über einige Anträge seiner Fraktion im Stadtrat und gab Beschlüsse aus der jüngsten Sondersitzung des Stadtrates bekannt. Siegfried Kutschick informierte über unseren Besuch bei den Organisatoren der Weißenfelser Montagsdemos am vergangenen Montag. Weiterhin lud er alle Interessierten zur 4-jährigen Montagsdemonstration am kommenden Montag ein (siehe Terminliste). » * «Termine:
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