|
Bericht zur 205. Montagsdemonstration vom 17.11.2008 in ZeitzZur heutigen 205. Montagsdemonstration in Zeitz erschienen 45 Personen, um wieder gemeinsam gegen Hartz-IV und gegen Sozialabbau zu protestieren. Folgende redner sprachen auf der Kundgebung: Steffen Hemberger sprach über aktuelle Urteile des Bundessozialgerichtes zu Hartz-IV. Es gab eine günstige Entscheidung über die Kosten für Schulmaterial bei von Hartz-IV betroffenen Familien. Diese müssen die Kosten nicht mehr aus dem Regelsatz aufbringen. Die Bundesregierung kündigte einen Zuschuss von 100 Euro pro Kind und Jahr an. Ein ungünstiges Urteil betrifft 1-Euro-Jobber. Sie bekommen die Fahrtkosten zu ihrer "Arbeit" nicht erstattet und müssen sie stattdessen selbst aufbringen. Dafür sei die "Aufwandsentschädigung" von 1 Euro/Stunde einzusetzen. Weiterhin: Die Krankenhausverpflegung soll zukünftig nicht mehr mit dem ALG-II verrechnet werden. Wolfgang Vogl sprach über die Auswirkungen der Rezession. Die neue Statistik eines gewerkschaftsnahen Instituts lässt eine sinkende Zahl an Vollzeit-Jobs zu Gunsten von Teilzeitbeschäftigung erkennen. Auch werden zunehmend befristete anstatt unbefristete Arbeitsverhältnisse begründet bzw. in solche umgewandelt. Ein weiteres Themen war der Missbrauch des Volkstrauertages: Es wurde der in Afghanistan "gefallenen" Bundeswehrsoldaten "gedacht"! Zudem: Die Einführung der neuen Gesundheitskarte, welche durch Vernetzung aller Ärzte, Krankenkassen, Krankenhäuser usw. ein gigantisches Überwachungssystem schafft. Außerdem wird die ärztliche Schweigepflicht ausgehebelt, wenn die Patientendaten zentral erfasst werden. Als Krönung soll dieses gefährliche Projekt von den Patienten selbst finanziert werden. Peter Moser meinte, diese Maßnahmen dienen wie immer nur der Profitmaximierung. Fehler können Menschen immer unterlaufen, aber die gesellschaftliche Reaktion darauf wird von den gesellschaftlichen Triebkräften bestimmt, bei uns also vom Profitstreben. » * «Der Offene Runde Tisch Zeitz, ORTZ |
|
Copyright by ORTZ |
