Montagsdemo Zeitz - Offener Runder Tisch Zeitz

Bericht zur 343. Montagsdemonstration vom 26.09.2011 in Zeitz

Zur heutigen 343. Montagsdemonstration in Zeitz erschienen 33 Personen, um wieder gemeinsam gegen Hartz IV sowie gegen Sozial- und Demokratieabbau zu protestieren.

Folgende Redner sprachen auf der Kundgebung:



Peter Moser sprach über einen offenen Brief an Bundestagsabgeordnete.

In diesem offenen Brief fordern die Unterzeichner den Bundestag auf, um Gottes Willen dem zweiten Teil des Rettungsschirmes zur EURO-Rettung zuzustimmen, weil andernfalls in Deutschland viele "Arbeitsplätze gefährdet" seien. Unterschieben hat den Brief u. a. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sowie der Präsident der Handwerkskammer.

Wenn also jemand unsicher ist hinsichtlich seiner Meinung zum Euro-Rettungsschirm: Wenn Hundt dafür ist, dann muss dies für unsereins ein Ablehnungsgrund sein. Diese Art von EURO und der Euro-Rettung kann von unsereins nur abgelehnt werden, im gesellschaftlichen wie im eigenen Interesse. Und das wissen unsere Herren auch und steuern dagegen. Internationale Zusammenarbeit ist wünschens- und unterstützenswert, aber wo Arbeitsplatzkonkurrenz entsteht, Menschen gegeneinander ausgespielt werden und die Nutznießer sich ins Fäustchen lachen, weil sie wieder einige Millionen oder Milliarden mehr besitzen und dafür andere Leute abermals geschröpft werden, da liegt das nicht im Interesse der Arbeitenden.

Hundt meint übrigens auch, keinesfalls wäre richtig, den Zeitarbeitern gleiche Löhne zu zahlen wie der Stammbelegschaft. Wem nützt das und wohin steuert das? Zwischen alle tatsächlich arbeitenden Menschen werden Keile getrieben; zwischen alle, welche wirklich die Arbeit machen, ob Arbeiter, Ingenieure oder sonstwer. Indem man ihnen die schlechter bezahlten Kollegen als Drohung immer vor Augen hält, damit sie alles hinnehmen und ertragen. Unter diesen Umständen brauchen nicht die sogenannten Arbeitnehmer den EURO, sondern umgekehrt, allein die sogenannten Arbeitgeber brauchen den EURO.

Wirkliche internationale Zusammenarbeit braucht keine Arbeitnehmer-Konkurrenz. Leider spielen heute sogar Gewerkschaften mit der Angst um den Arbeitsplatz, wenn z. B. in der Rüstungsindustrie Arbeitsplätze wegfallen! Das ist doch hirnrissig. Kein Mensch bedroht Deutschland. Aber einer "unserer Verteidigungsminister" behauptete, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt. Der Hindukusch liegt in Pakistan/Afghanistan! Deutschlands Sicherheit wird dort verteidigt? Gemeint ist nicht die Sicherheit des Hartz-IV-Empfängers und auch nicht die Sicherheit des Schlossers, Maurers oder Ingenieurs, der Verkäuferin, sondern die Sicherheit des Profits! Die wird allerdings dort von denen verteidigt!

Wir haben keinen Grund, uns gegen Portugiesen, Spanier, Russen, Italiener, Griechen oder sonstwen ausspielen zu lassen. Es müssen alle Arbeitenden zusammen stehen. Denn die Profiteure und ihre Handlanger und Helfer stehen zusammen gegen die Werktätigen. Ihre Differenzen beim Profitgerangel, Vorherrschaftskämpfe und Kriege lassen die von denen austragen, die einander gar nichts getan haben, einander noch nicht einmal kennen.

Was Hartz IV speziell angeht: es soll ab Januar eine Erhöhung geben, doch die Haken und Ösen erfährt man immer nur im Privatgespräch mit Betroffenen. Wie läuft das? Wenn jemand Hartz IV bekommt und es wird festgestellt, bei Bezug von Wohngeld kommt diese Person über den Hartz-IV-Satz - und seien es nur 50 Cent monatlich - so wird alles nur Denkbare unternommen, um diese Person aus Hartz IV raus zu kriegen, gegebenenfalls eine Mini-Rente zu gewähren oder das sonstwie zu deichseln. Jedenfalls muss diese Person das Wohngeld beziehen. Ergebnis: Sofort bezahlen dann solche Personen GEZ und andere Dinge wieder voll, sind nicht mehr befreit - und stehen sich am Ende u. U. noch schlechter als zuvor mit dem erbärmlichen Hartz IV. Was lernen wir daraus? Es geht denen immer nur darum, wie man die Leute am besten bescheißen kann.

Es sind eben nicht grundsätzlich die Arbeitslosen an ihrer Arbeitslosigkeit selber Schuld! Da soll man sich auch keinesfalls irritieren und niedermachen lassen. Vielleicht haben sich einige Menschen in Hartz IV eingerichtet, schon möglich. Aber erstmal soll man Arbeitsplätze mit existenzsichernden Einkommen schaffen, bevor man Arbeitslosen eine Schuld zuweist. Und wenn die das geschafft haben und jedem sowas anbieten können, dann kann man 'mal mit denen oder über diejenigen reden, die angeblich oder tatsächlich nicht arbeiten wollen. Was soll das: nicht wenige Firmen zahlen unter 7 € pro Stunde oder auch - wie neuerdings bei Zeitarbeitern - 8,56 €/h? Zudem werden sehr viele Arbeitende noch zusätzlich auf andere Art beschissen, z. B. müssen sie nicht selten weit mehr als 100 Kilometer wöchentlich mit eigenem Auto und auf eigene Kosten zur Arbeitsstelle kommen; sie arbeiten gutteils für 's eigene - weit überwiegend für die Arbeit genutzte - Auto. Zeitarbeiter erhalten - wenn 's gar zu arg ist - ein bisschen Auslösung, müssen das Zimmer davon bezahlen und alle Fahrtkosten. Existenzsichernd? Eine existenzsichernd bezahlte Arbeit soll die volle Teilnahme am allgemeinen Leben eines Kuturkreises sichern, nicht bloß das einfache Überleben. Bis dahin besteht noch viel Änderungsbedarf hierzulande. Das meiste vom Erarbeiteten sahnen nämlich Profiteure ab!

Arbeitslosigkeit hat gesellschaftliche Gründe. Aber Arbeitslosen und allen anderen wird eingeredet, Arbeitslose seien an ihrer Lage selber Schuld. Wenn sie nur wollten, sie könnten 's vom Tellerwäscher zum Multimillionär bringen. Solchem Unsinn muss man entgegentreten. Da stehen z. B. Leserbriefe in der Zeitung, Arbeitslose und Montagsdemonstranten sollten besser Obst pflücken, anstatt zu protestieren

Es lesen hier ja nicht alle die Mitteldeutsche Zeitung. Deshalb sei zunächst erklärt: Am 13.09.2011 erschien ein Bericht in der Mitteldeutschen Zeitung "Bulgaren zeigen Flagge"über einige bulgarische Saisonarbeiter, welche in einer hier ansässigen Obstplantage Obst pflücken. Der Presse fiel die von den Bulgaren gehisste bulgarische Flagge auf. Warum sie hier arbeiten, wurden sie da gefragt. Antwort: Man verdiene hier zwar nicht viel, aber immer noch mehr als zu Hause in Bulgarien. Ein Armutszeugnis, denn sie bekommen sicher nicht mehr als Deutsche, eher noch weniger. Auf diesen Pressebericht schrieb am 20.09.2011 ein gewisser Dieter Vogel aus Osterfeld einen Leserbrief:
Wer demonstriert, kann auch pflücken
Zu "Bulgaren zeigen Flagge", MZ vom 13. September, Seite 8:


Mit Empörung habe ich vom Einsatz bulgarischer Apfelernter auf der Plantage in Kirchsteitz gelesen. Schon in der Vergangenheit wurde berichtet, dass deutschen Erntehelfern beim Erdbeerpflücken der Rücken schmerzt, beim Spargelstechen die Knie wehtun und beim Gurkenernten auf den fahrbaren Liegen der Bauch wehtut. Alles das haben unsere Eltern und Großeltern auch gemacht, aber da gab es kein Arbeitslosengeld. Nun lese ich, dass die Arbeit beim Apfelernten körperlich anstrengend sei und wieder keine deutschen Helfer gefunden werden konnten und das bei niedrigem Spalierobst, das man ohne Leitern im Stehen pflücken kann. Erinnert sich noch jemand daran, dass nach Kriegsende viele Frauen das Obstpflücken mit langen, schweren Holzleitern an Straßenrändern und Plantagen verrichten mussten? Es ist eine Schande, dass es nicht möglich ist, aus tausenden gesunden Arbeitslosen 32 Erntehelfer zur Arbeit zu bewegen.

Da erinnere ich mich, dass Montagsdemonstranten in Zeitz seit Jahren u. a. für Arbeit demonstrieren. Die 30 Leute reichten für die Erntesaison in Kirchsteitz aus, die Arbeit ist vorhanden, man brauchte sie nur anzunehmen. Wenn man im Gehen und Stehen demonstrieren kann, spricht nichts dagegen, im Gehen und Stehen Äpfel zu pflücken.

Dieter Vogel, Osterfeld
Soweit also der Vogel. Ich verfasste daraufhin selbst einen Leserbrief, der am 22.09.2011 in der Mitteldeutschen Zeitung zu lesen war:
Zum Leserbrief "Wer demonstriert, kann auch pflücken", MZ v. 20.09., S. 10

Die "Empörung" des Leserbriefautors richtet sich gegen das falsche Objekt. Die Montagsdemos streiten keineswegs unberechtigt gegen Hartz IV und fordern die völlige Streichung. Von Anbeginn sagten Demo-Aktivisten und andere Weitsichtige Auswirkungen von Hartz IV voraus, wie sie dann auch tatsächlich eintraten - und wohl auch beabsichtigt waren: Lohnabbau, anwachsende prekäre Arbeitsverhältnisse mit folgenschweren Auswirkungen auch auf weitere Werktätige, auf die individuellen Renten, ganz allgemein sogar auf die gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen, Realeinkommensverluste bei unteren und mittleren Einkommen. Dies alles bei dennoch steigenden Preisen, Beiträgen und Gebühren - preismindernd wirkte der Lohnabbau also auch nicht. Aber die Konzern- und Bankengewinne stiegen rapide an. Trotz Krise. Und Angaben über Gewinne der Zeitarbeitsbranche werden gewiss nicht grundlos wie ein Geheimnis streng gehütet. Soll das richtig sein? Die Montagsdemos verdienen mehr Unterstützung und Teilnehmer, denn ihr Anliegen liegt im Mehrheitsinteresse, ob erkannt oder nicht erkannt. Zudem stehen nicht wenige Teilnehmer dem "Arbeitsmarkt" überhaupt nicht zur Verfügung - sind nicht einsatzfähig oder Rentner.

P. Moser
(Spontaner Applaus der Montagsdemonstranten!)

So eine Grütze konnte ich nicht einfach stehen lassen; so eine Scheiße, was der Kerl geschrieben hat. Ich war empört über diese Ungerechtigkeit. Wenn es existenzsichernd bezahlte Arbeit gäbe, dann könnte man zu Recht sagen: ja wenn du nicht genug Geld hast, dann musst du halt arbeiten gehen. Gibt 's aber keine Arbeit, muss der Staat für Betroffene Sorge tragen, so steht es in der Menschenrechtskonvention der UNO. Das machen sie zwar ganz notdürftig, aber von dem Geld kann keine Sau leben, überdies drückt es auch noch die Löhne der noch Beschäftigten. Deshalb musste ich die üble Absicht des Leserbriefs durchkreuzen; wir können uns das nicht bieten lassen. Das war auf BILD-Zeitungs-Niveau und verfolgte wohl auch gleiche Absichten: Die Leute seien selbst Schuld und unfähig. Das Ziel solcher Bemühungen ist, die Arbeitslosen selbst empfinden zu lassen, sie seien überflüssig. Doch dahin darf es einfach nicht kommen. Und ich hoffe, dass diejenigen sich sowas auch nicht einreden lassen, die hier zur Montagsdemo kommen. Überflüssig sind ganz andere.



Steffen Hemberger sprach zum gleichen Thema.

Ich würde ja gern den Leserbriefschreiber kennen. Denn wer so daherschwatzt, ist meist selbst mit 58 in Vorruhestand gegangen und kriegt heute eine Bomben-Rente. Eine Rente in einer Höhe, wie sie andere Leute nicht 'mal als Arbeitseinkommen beziehen. Vielmehr sollten vor Anschuldigungen wie in dem Leserbrief mal ein paar eigene Gedanken stehen, warum inzwischen hier Bulgaren die Äpfel pflücken und nicht mehr Polen, wie das früher der Fall war. Denn die kommen teilweise auch schon nicht mehr hierher, weil sie mit diesen Entgelten ihre Familien in Polen auch nicht mehr ernähren können. Die gehen heute meist anderswo hin, z. B. nach Großbritannien.

Noch etwas anderes. Merkel spricht gerne von "Stadtumbau" und "energetischer Erneuerung". In dem Zusammenhang höre ich bei meinem Bildungsträger oft die Worte "soziale Kontakte". Damit "erklärt" man heute alles, was Grütze ist - u. a. auch jene Probleme, wie sie Peter mit seinen jüngsten Fragen im Kreistag beschrieb (siehe Demobericht vom 19.09.2011). Warum müssen Betroffene solcher "Bildungsmaßnahmen" gemeinsam kochen und wandern? Um soziale Kontakte zu knüpfen? Wie man diese tatsächlichen - oder aber auch nie vorhanden gewesenen - sozialen Kontakte mit dem Arsch wieder einreißt, war einem Artikel "Weniger Wohnungen, mehr sozialer Friede?"aus der Mitteldeutschen Zeitung zu entnehmen, den ich hier in der Hand halte. Dort geht es um genau diesen Stadtumbau. Wohlgemerkt: Das ist nicht von mir, das sehen offensichtlich auch andere Leute so. In diesem Fall Ronald Meißner, Verbandsdirektor der Wohnungsgenossenschaften. Der verweist z. B. auf die mit diesem Stadtumbau insbesondere für Arbeitslose und sozial Schwache entstehenden Probleme. Er meint genau das, was ich die ganze Zeit schon erzähle. Ein saniertes/modernisiertes Haus führt vielleicht zu Einsparungen bei Betriebs- und Heizkosten - bei Heizkosten etwa wegen Wärmedämmung usw. - zugleich aber steigt infolge der Sanierung auch die Grundmiete. Dieser Posten der Unterkunftskosten ist dann demzufolge "überhöht". Darauf weist auch Ronald Meißner hin und schreibt: "Die Arbeitsagenturen müssen diesen Wandel unterstützen, sonst wohnen in zehn Jahren die Arbeitslosen unter sich, weil sie selbst sich die verbesserte Wohnqualität nicht leisten können ... Die Wohnhäuser müssten ... von verschiedenen Gesellschaftsschichten bewohnt werden, um den sozialen Frieden zu bewahren."

Recht hat der Mann. Aus der angeprangerten Verfahrensweise folgt nämlich eine Ghettobildung, die man doch keinesfalls möchte - jedenfalls angeblich nicht möchte.



Dieter Rolle sprach zum Thema Bildung.

Am 12. August 2008 rief die Kanzlerin die "Bildungsrepublik Deutschland" aus. Der jüngste OECD-Bericht - das ist die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung  Info 1 Info 2 bezeugte abermals gravierende Mängel des deutschen Bildungssystems. Beispielsweise ist die Zahl Hochqualifizierter nur durchschnittlich gegenüber anderen Ländern. DGB-Viezechefin Ingrid Sehbrock äußerte sich enttäuscht über den OECD-Bericht und bezeichnete die geringen Bildungsausgaben als beschämend. Deshalb sei Deutschland weit von einer "Bildungsrepublik" entfernt. Die BRD rangiert, gemessen an den Bildungsausgaben, mit 4,8 % des Brutto-Inlandsprodukts BIPvon 36 Industriestaaten an 30. Stelle!

Auch andere internationale Vergleichsdaten zeichnen ein eher trostloses Bild der sogenannten Bildungsrepublik. So hat Deutschland seit 1960 von allen OECD-Ländern den geringsten Zuwachs an Hochqualifizierten. Besonders problematisch sind die geringen Ausgaben für die Kleinsten. Mit umgerechnet 5.900 US-$ pro Grundschüler und Jahr fallen Ausgaben dafür deutlich geringer aus als in den meisten OECD-Staaten, wo der Durchschnitt für jeden ABC-Schützen immerhin 7.200 US-$ beträgt. Vier skandinavische Länder, die USA und Österreich geben sogar zwischen 9.000 und 11.000 US-$ aus. Beim Spitzenreiter Luxemburg sind es sogar knapp 14.000 US-$ pro Grundschüler und Jahr. Deutschland gibt im internationalen Vergleich auch besondes wenig Geld für Kindergärten - also das vorschulische Bildungssystem - und Grundschulen aus. Und immer noch spielt auch die soziale Herkunft der Kinder eine zu große Rolle für ihren Bildungsweg. Generell ist also die angebliche Bildungsrepublik für benötigte Ausgaben entschieden zu geizig.

Cornelia Quennet-Thielen (Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung) sieht das natürlich alles ganz anders. "Wir sind noch nicht am Ziel (Ich unterstelle: Der Verblödung dieses Landes!), aber wir sind auf dem richtigen Weg."

Nein, das eben nicht. Denn die ganze Problematik hat 'was mit dem Bildungssystem zu tun und das versagt in dieser BRD. Taten für eine wirkliche Bildungsrepublik blieben aus. Stattdessen werden eben Milliarden für Banken-Rettung, Kreditzinsen sowie Afghanistan-Krieg verausgabt. Das bekannte Bibelzitat "Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun" müsste hinsichtlich unseres Bildungssystems geändert werden in "Herrgott vergib ihnen nicht (und wir erst recht nicht), denn sie wissen genau was sie tun!"



Peter Moser griff dieses Thema ergänzend auf.

Ich zitiere mich nicht gerne selber, aber ich sagte bereits vor Jahren hier voraus, eine sozial bedingte Schwachsinnsentwicklung wird eintreten. Das ist auch vollkommen klar. Dem ersten Maurer oder Schweißer brachte fachlich niemand etwas bei, er musste Kenntnisse und Erfahrungen selber erarbeiten, hat aber mit Sicherheit viel Lehrgeld bezahlt. Der Zehnte brauchte schon nicht mehr alles falsch zu machen, denn er konnte von Erfahrungen und Wissen des Vorgängers lernen. Und so fügt Generation um Generation dem vorhandenen Basiswissen immer neues Wissen hinzu. Das ist der Sinn der Bildung. Laotse - ein chinesischer Weiser - meinte: "Der Lehrer war gut, dessen Schüler ihn übertrifft." Ja, dem ist so. Und heute tritt eine zielgerichtete Verblödung ein: Es ist ja nicht so, dass die DDR einen "Genie-Regen" hatte und heute gibt 's halt einen "Idioten-Regen". Nein, die Leute bringen die gleichen biologischen Voraussetzungen mit, aber die gesellschaftlichen Bedingungen sind andere. Wenn einer Autoschlosser werden will und man macht ihm stattdessen Informationen für Glasbläser zugänglich, wie soll der ein tüchtiger Autoschlosser werden?

Vor Jahrzehnten bekam ich 'mal eine Fibel aus dem Kaiserreich in die Hände. Und da stand - ich war erschüttert - beim Buchstaben K: Kanone, Krieg, König, Kaiser. Das buchstabieren sechsjährige Kinder!!! Damit prägt man Menschen und gesellschaftliche Menschenbilder! Dann habe ich mir eine DDR-Fibel angeschaut, in der sich ganz andere Wörter fanden: Mama, lieben. Das ist eine ganz andere Prägung. Klar ist: Staatliche Schulen sind nie Brutstätten aufsässigen Denkens, die sollen ja Staatsbürger erziehen.

Wenn ich dann aber sehe, was hier in den Schulen vermittelt wird, dann muss ich feststellen, dass Bekloppte herangezogen werden sollen, die nichts gegen die gesellschaftlichen Verhältnisse einwenden sollen, mit ihren Arbeitslosen, Hartz-IV-Opfern, Unterbezahlten und Profiteuren, den Palästen, den Tafeln, Suppenküchen und Kleiderkammern. Das ist das Ziel dieses Bildungssystems, völlig klar. Dagegen müssen Eltern und alle Verantwortungsbewussten ansteuern, es muss alles unternommen werden, diese Idiotieprägung zu behindern und möglichst zu durchkreuzen.


Hinweis: Am Montag, dem 04.10.2011 findet keine Montagsdemo statt. Die nächste Montagsdemo am 10.10.2011 beginnt dann bereits um 17:00 Uhr.

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