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Ausgabe 7 / 2010 vom 01.11.2010 |
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Solidarität mit den Gegnern des Großprojektes "Stuttgart 21"Die Mitglieder des Offenen Runden Tisches Zeitz (ORTZ), sowie die Demonstranten der Montagsdemo in Zeitz erklären ihre Unterstützung des Widerstandes gegen das Großprojekt "Stuttgart 21".Projekte von derartigem Ausmaß für die Bevölkerung bedürfen der Zustimmung durch die Bevölkerung. Wer die Hauptlast der Kosten öffentlicher Großprojekte trägt - in diesem Fall die steuerzahlende Bevölkerung - muss ein entscheidendes Mitspracherecht bei der Planung und Umsetzung des Projektes haben! Zuvor muss alles offengelegt und müssen auch Alternativen erwogen werden. Zu erfragen ist das Kosten/Nutzen-Verhältnis des Projektes und seiner Alternativen und überhaupt der Nutzen dieses Großprojektes für die Bevölkerung. Bei derart konträren Standpunkten zwischen Volk und Repräsentanten muss in einer Volksbefragung entschieden werden, deren Ergebnis durch Parlament und Regierung zu respektieren ist. Wer Gewinn aus der Umsetzung derartiger Großprojekte erzielt, darf weder das alleinige noch das entscheidende Mitspracherecht bei der Entscheidung über ein derartiges Großprojekt haben. Grundsätzlich ist bei öffentlichen Großprojekten jederzeit und in allen Phasen Transparenz zu gewährleisten, überall, bei Konzeption, Planung, Ablauf und Finanzierung. Jede Verfahrensmanipulation muss ausgeschaltet und möglichst schon im Ansatz verhindert werden durch wirkliche und tatsächliche anstatt bloß formale Öffentlichkeitsbeteiligung. In diesem Sinn billigen wir Euer Anliegen völlig und unterstützen es uneingeschränkt. Wir wünschen Euch Wachsamkeit und Standfestigkeit gegen alle Versuche, Euch zu ermüden, zu täuschen, hinzuhalten oder vor vollendete Tatsachen zu stellen. Kampflos sind nur Unrecht und Unterdrückung zu erlangen! Wir wünschen Euch einen vollen Erfolg! Der Offene Runde Tisch Zeitz, ORTZ |
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